Eine weitere Nachbetrachtung zur Präsidentenwahl in den USA


(Beitrag vom 12.11.2016)

Mich wundert wirklich,
wie sich große Teile der Bevölkerung, der Medien und der Politik, ähnlich wie nach dem Brexit-Votum, auch nach der Präsidentenwahl von Donald Trump verhalten. Das schließt alle, über die Grenzen hinweg ein. Hysterie macht sich breit und zwar an allen Fronten und dabei hat doch nur der Wähler gesprochen.

Freiheit und Demokratie für die Völker


Es gilt erst mal abzuwarten,
wie sich der neue Präsident der USA entwickelt. Denn, wie es sich in unserem Land schon oft zeigte, vor der Wahl ist NICHT nach der Wahl.
Bei Clinton war relativ klar, wie sie tickt. Bei Donald Trump muss man erst sehen.

Demokratische Wahlen sind oft unberechenbar, entweder man akzeptiert das, oder schafft sie ab.

Eine andere Möglichkeit
wäre eine sehr gute Bildung für alle. Das würde wohl eine gewisse Unberechenbarkeit nicht auflösen, könnte aber auch für bestimmte Gruppen unerwünschte Kandidaten hervorbringen, die dann aber unabhängig von Lobbyinteressen und Parteiideologien für eine sicherere und gerechtere Welt sorgen könnten.

Eine weitere, sehr interessante zusätzliche Möglichkeit
wären die durch eine Verfassung geschützten Grundrechte eines Volkes jedwede politische Entscheidung zu stoppen und ggf. rückabzuwickeln. Womöglich könnte das so weit gehen, dass auch ein ausgesprochener Regierungsauftrag storniert werden kann.

Die Wirtschaft macht das bereits vor.
Schauen sie beispielsweise mal in das Vertragswerk von CETA und TTIP (soweit es öffentlich ist). Auch hier ist es für beide Parteien jederzeit möglich, sich gegen ungewollte Entscheidungen der anderen Seite zu stellen, sogar mit sehr hohen Schadensersatzansprüchen. Viele Regierungen, Parteien, Politiker und Wirtschaftslobbyisten unterstützen das, warum kann das für die politischen Systeme dann nicht auch gelten?

Dieses Parteien System
und die Unmöglichkeit für den Souverän nach der Wahl noch einwirken zu können, empfinde ich bei uns auch nicht als demokratisch. Hier liegen für mich auch die Probleme, die die verschiedenen Populisten auf den Plan rufen.

Ich mache mir Sorgen um die nächste Bundestagswahl, die zu ähnlichen Auswirkungen wie in den USA führen könnte. Keiner weiß das heute, auch keine Meinungsumfragen, wie man es in den USA gesehen hat.

Wenn Politik wirklich schlauer sein sollte
als das Volk müssten sie das endlich erkennen und die Möglichkeiten bereiten, dass der Souverän sich wieder als der fühlt, der er nach Grundgesetz sein sollte. „Die Macht geht vom Volke aus“.

Was haben wir bei der nächsten Bundestagswahl zu erwarten?
  • Ein massiver Zugewinn der AfD.
  • Eine Fortsetzung der großen Koalition
  • Ein ROT/ROT/GRÜN-Bündnis
  • Eine Koalition mit der CDU mit eine der kleineren Parteien
  • Massive Verluste auch für die CDU
KEINER kann berechnen,
was er mit seiner Stimmabgabe an der Wahlurne bestimmen wird. Wem gefällt das noch?
Mir und wie ich vermute sehr vielen Bürgern auch nicht!

Das führt dann zu mehr Spaltung der Gesellschaft, zu mehr Populismus und zu Hass gegen die Politik und das Establishment.
Es wird womöglich einfach aus Protest heraus gewählt, ähnlich wie in den USA - Danach erst kommt wieder das Erwachen.
Mag sein, dass aus gewissen Kreisen eine Spaltung und Schwächung unserer Gesellschaft gewollt ist, ich möchte das nicht!




Als PDF-Datei anzeigen



Seite zurück